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Der 9. EDV-Gerichtstag, der
unter der bewährten Leitung von Prof. Dr. Maximilian Herberger
stattfand, stand unter dem Motto "E-Justice Elektronischer
Rechtsverkehr und E-Commerce".
Die Bundesministerin der Justiz,
Frau Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin eröffnete mit dem Vortrag:
Internet und elektronischer Rechtsverkehr. Sie skizzierte
die Bearbeitung eines Falles anno 2010: Der Handwerksmeister
reicht online Klage ein, nach mündlicher Verhandlung ergeht
das Urteil online und auch die Einleitung der Vollstreckung
wird online veranlaßt. Dann immer noch Zukunftsmusik oder
vielleicht schon früher realisierbar? Dies bleibt abzuwarten.
Bedenklich stimmt nur folgende Anekdote, welche sie zum besten
gab: Im Jahre 1890 wird eine Justizangestellte eingefroren
und im Jahre 1990 wieder aufgetaut - sie kann nahtlos weiterarbeiten
...
Arbeitskreis Anwaltssoftware
Der Arbeitskreis Anwaltssoftware
beschloss den Saarbrücker Standard für den Bereich der Fristen,
Termine und Wiedervorlagen. Es wurde ein Kriterienkatalog
mit einem Pflichtbereich (übliche Anforderungen zum gewöhnlichen
Gebrauch) und einem Kürbereich, welche über den Pflichtbereich
hinausgehende Merkmale, die zu einer besseren Benutzerunterstützung
und mehr Komfort führen, aufgestellt.
Zweck
des Standards ist ein Kriteriengerüst für den Bereich der
Fristen, Termine und Wiedervorlagen mit dem Schwerpunkt auf
den Anwaltsprogrammen. Eine Überprüfung des Standards kann
der Anwender oder ein Berater vornehmen, indem die einzelnen
Programme anhand der Vorgaben überprüft werden. Es geht darum,
eine Verbesserung der Programme zu erreichen, bzw. einen Standard
zu definieren, welcher möglichst erreicht werden soll.
Der Arbeitskreis hat sich als
Thema für das Jahr 2001 den Nutzen von IT für den Anwalt vorgenommen.
Arbeitskreis der
Bund-Länder-Kommission
Im
Arbeitskreis der Bund-Länder-Kommission wurde der elektronische
Rechtsverkehr behandelt. An die Stelle von Papier könnten
elektronische Mitteilungen treten, die eine raschere Verfahrensabwicklung
und eine Optimierung der Geschäftsabläufe ermöglichen würden.
Für eine solche elektronische Kommunikation und Aktenführung
fehlen jedoch die Rechtsgrundlagen in den Verfahrensordnungen.
Es wurde ein Überblick über den Stand der EDV-Entwicklungen
in den einzelnen Bundesländern und der BLK-Arbeitskreise gegeben.
So wurde der Feldversuch zum elektronischen Rechtsverkehr
beim Finanzgericht Hamburg vorgestellt.
Arbeitskreis elektronisches
Handelsregister
Ein
weiterer Arbeitskreis befasste sich mit verschiedenen Projekten
zum elektronischen Handelsregister. In Bayern, NRW, Sachsen
und Sachsen-Anhalt ist das Projekt RegisSTAR, in Berlin und
Brandenburg das Projekt AUREG in der Testphase zur elektronischen
Führung des Handelsregisters. Ab Oktober 2000 soll beim Amtsgericht
Essen ein Probebetrieb laufen. Das elektronische Grundbuch
FOLIA/EGB ist bereits in Baden-Württemberg auf dem Prüfstand.
Weitere Arbeitskreise
Die
Börsenkriminalität im Internet war Thema eines weiteren Arbeitskreises,
welcher über Formen und Bekämpfung neuer Kriminalität informierte.
Der
Arbeitskreis Authentifikation berichtete über eine vergleichende
Untersuchung biometrischer Identifikationssysteme durch das
Bundeskriminalamt und technische Möglichkeiten, biometrische
Daten und den Signaturschlüssel geschützt in einer Smartcard
zu speichern.
Unter
dem Titel "XML" bot dieser Arbeitskreis die Gelegenheit zur
Erörterung der Möglichkeiten aus stark strukturierten Texten
die enthaltenen Strukturinformationen bei der elektronischen
Bearbeitung und Darstellung zu übernehmen und beim Datenaustausch
weiterzugeben. Es handelt sich um ein Datenformat (Extensible
Markup Language), welches die Abbildung der Struktur eines
Dokuments erlaubt.
Der
Arbeitskreis Justiz im Internet informierte über die bisher
im Internet vorhandene Präsentation von Gerichten. Hier wurden
Kriterien für die Internetvorstellung der Gerichte erarbeitet.
Praxiswerkstätten
"Digitale Signatur" und Gerichtsdatenbanken
Bei der Praxiswerkstatt "Digitale
Signatur" stellte die Deutsche
Post SignTrust die Möglichkeiten der digitalen Signatur und
Verschlüsselung dar. Weitere Informationen unter www.signtrust.de
oder bei der Deutschen Telekom unter www.telesec.de.
Die
Praxiswerkstatt Gerichtdatenbanken präsentierte anhand des
Beispieles des Verwaltungsgerichtshofes in Wien eine Neugestaltung
der EDV-Lösung für die Bereiche Aktenverwaltung und Dokumentation.
Begleitende Fachausstellung
Die
begleitende Fachausstellung bot vielfältige Information für
die Justiz, zahlreiche Verlage präsentierten ihre Neuheiten.
Anwesend waren aber beispielsweise auch Anbieter von Diktiersystemen,
Anwaltsprogrammen und juristischen Internetangeboten.
Der Ausblick
Der
10. EDV-Gerichtstag (Jubiläum) findet vom 19.-21. September
2001 in Saarbrücken als Internationaler EDV-Gerichtstag statt.
Weitere Informationen
zur Veranstaltung finden Sie unter http://edvgt.jura.uni-sb.de
Die Autorin erreichen Sie unter:
ABC
AnwaltsBeratung
Cosack
Fachberatung für Rechtsanwälte und Notare
Westerholtstraße 27, 59757 Arnsberg
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