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Salvatorische Klausel

Die "Salvatorische Klausel" wird oft in Verträge aufgenommen, um die Folgen des § 139 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) zu vermeiden.

Danach führt die Teilnichtigkeit im Zweifel zur Gesamtnichtigkleit. Dies ist aber oft nicht gewollt.

Eine gebräuchliche Formulierung lautet:

"Sollte eine der getroffenen Vereinbarungen nichtig sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam."

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Letzte Bearbeitung am 31.03.2006.
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